Politik am Abend: Stellvertretender Leiter der Europäischen Kommission, Bernhard Schnittger, zu Gast

Im Hinblick auf dieIm Hinblick auf die bevorstehende Europawahl am 26. Mai wurde am 11. März im Café Wahlkreis zu dem Thema: „Wie bürgernah ist Europa? Herausforderungen für die EU“ diskutiert.

Einleitend zeigte der stellvertretende Leiter der Europäischen Kommission eine kurze Dokumentation über den Katastrophenschutz der Europäischen Union, welcher im Bedarfsfall sowohl innerhalb als auch außerhalb Europas zum Einsatz käme. Das Handeln orientiere sich dabei an den Grundsätzen der Menschlichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit und umfasse über 200 internationale und lokale Partnerorganisationen sowie tausende Freiwillige.

Dies sei nur ein Beispiel der Umsetzung der Werte der Europäischen Union in der Praxis. Vergessen werde heute schnell (insbesondere bei Jugendlichen), dass die supranationale Organisation keine reine Wirtschaftsgemeinschaft sei, sondern vielmehr auch eine Wertegemeinschaft, welche sich die Wahrung des Friedens als höchstes Ziel gesetzt hat, so Bernhard Schnittger. 

Bezüglich der Bürgernähe stellte er heraus, dass es zwei Seiten gäbe. Auf der einen Seite wäre das die sachliche Ebene, als tatsächliche Teilhabe, welche in einer repräsentativen Demokratie über die Wahl und den Kontakt mit ihren Vertreter gegeben sei und auf der anderen Seite das mangelnde Bewusstsein dafür. Die Vermittlung der Teilnahme- und damit auch Gestaltungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger in der EU sei deshalb deutlich verbesserungsbedürftig. Ansätze zur Verbesserung der
Kommunikation seien bspw. das Europahaus in Berlin, das allen Bürgern stets offenstehe oder auch der Besuch von Schulen, für eine gezielte Ansprache und den Austausch gerade auch mit der jüngeren Generation. So hat in der vergangen Woche Klaus-Dieter Gröhler anlässlich des eigens geschaffenen EU-Projekttages das Walther-Rathenau-Gymnasium zur Diskussion mit Abiturienten besucht.

Abschließend betonte Bernhard Schnittke nochmals, wie essentiell die Vermittlung zwischen Bürger- und EU-Ebene sei, um die konkreten Vorteile der EU für jeden Einzelnen deutlich zu machen und einen EU-feindlichen Ton - wie etwa in Ungarn oder Polen – zu verhindern, der die Zusammenarbeit zunehmend erschwere.

 

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