CDU-Fraktion zur Fortführung des Bebauungsplans Cornelsenwiese

Die CDU-Fraktion hat überrascht und irritiert die Pressemitteilung von Herrn Bezirksbürgermeister Naumann und Herrn Bezirksstadtrat Schruoffeneger zur Kenntnis genommen, den Bebauungsplan für die sogenannte Cornelsenwiese trotz des ablehnenden Votums der Bezirksverordnetenversammlung fortzuführen.

Dazu die Fraktionsvorsitzende Susanne Klose:

"Die Ausführungen des Bezirksstadtrates, dass die BVV letztendlich über den fertigen Bebauungsplan entscheidet sind natürlich richtig. Es befremdet aber, wenn der Stadtrat das Thema auf die Tagesordnung des Stadtentwicklungsausschusses setzen lässt und auf einen Beschluss des Ausschusses besteht, der die Fortführung des B-Plans fordert oder ablehnt. Diesen Beschluss hätte das Bezirksamt nicht gebraucht.

Bebauungspläne werden aufgestellt und von der BVV beschlossen oder abgelehnt. In diesem Fall forderte der Stadtrat aber vorher ein Votum. Nun wurde der Beschluss zur Fortführung des B-Plans abgelehnt, auch mit den Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Stadtrat ignoriert dies. Interessant ist, dass Bündnis 90/Die Grünen dazu schweigen.

Sollen die Bezirksverordneten und die Öffentlichkeit daraus schließen, dass Abstimmungen, deren Ergebnis Herrn Bezirksbürgermeister Naumann und Herrn Bezirksstadtrat Schruoffeneger nicht gefallen, ignoriert werden? Wollte der Stadtrat den Beschluss nur als Feigenblatt, um sagen zu können er sei von der BVV gezwungen worden das Verfahren fortzuführen? Stimmen wir auch zukünftig so lange ab, bis alle Mitglieder der Zählgemeinschaft anwesend sind?

Die BVV wird ein weiteres Mal missachtet und die rot-grün-rote Zählgemeinschaft toleriert dies.“

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