Wie sich Demokraten gegen Extremismus wehren müssen!


Am 27. November 2019 begrüßte Klaus-Dieter Gröhler in seinem weihnachtlich stimmungsvoll geschmückten Wahlkreisbüro Michael Brand, Mitglied des deutschen Bundestages seit 2005 und Menschenrechtspolitischer Sprecher sowie Vorsitzender der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zur Gesprächsreihe „Politik am Abend“. Thema war der Mord an CDU-Politiker Walter Lübcke - "Wie sich Demokraten gegen Extremismus wehren müssen!". Eine Konsequenz des Bundeskabinetts aus dem Ereignis sowie der zu beobachtenden fortschreitenden Radikalisierung der politischen Randbereiche ist das beschlossene Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität, welches als obersten Punkt eine Meldepflicht für Dienstanbieter bei strafbaren Inhalten im Internet enthält und dessen Weiterleitung an eine extra dafür eingerichtete Zentralstelle im Bundeskriminalamt festlegt. Michael Brand betonte weiterhin die Relevanz des Einzelnen, Position zu beziehen, um den Charakter Deutschlands als Werte- und Rechtsgemeinschaft zu wahren.       

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