CDU-POLITIKER AUS BUND UND LÄNDERN BESUCHEN BAUSTELLE DES HUMBOLDTFORUMS

Abgeordnete und Regierungsmitglieder beraten über neue Gesetze

(c) Thorsten Schatz
(c) Thorsten Schatz

Baupolitiker aus dem Bundestag und Landtagen trafen sich mit den zuständigen Regierungsmitgliedern am 13. Juni im Preußischen Landtag. Den Auftakt zu dem Treffen bildeten ein Besuch beim Vorsitzenden der Stiftung Humboldtforum und eine Besichtigung der Schlossbaustelle. Anschließend tauschte man sich zu aktuellen Gesetzgebungsvorhaben aus. Die Runde der Baupolitiker trifft sich zwar regelmäßig im Bundestag, war aber erstmals im Berliner Abgeordnetenhaus zu Gast.

Die Initiative für den Tagungsort ging vom stadtentwicklungspolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Stefan Evers aus: „Ich freue mich, dass wir Gastgeber für diese Konferenz sein dürfen. Der Austausch mit den Kollegen aus Bund und Ländern ist enorm wichtig für unsere Arbeit. So werden beispielsweise demnächst das Baugesetzbuch und die Baunutzungsverordnung umfassend novelliert – wichtige Themen auch für Berlin.“ So lägen eine Reihe von Bebauungsplänen in Berlin auf Eis, weil man erst noch auf die Gesetzesänderung warten müsse. Weitere Themen waren Strategien für eine bessere Bürgerbeteiligung und die großen Unterschiede in der Einzelhandelspolitik der Bundesländer.

Fraktionschef Florian Graf begrüßte die prominenten Gäste mit einem großen Dank für die politische und finanzielle Solidarität von Bund und Ländern mit Berlin. Die Stadt verdanke dieser Unterstützung gerade im Baubereich eine Menge. Beispiele dafür seien aktuell das Humboldtforum, aber auch der Großflughafen BER und die A100 als bedeutende Infrastrukturprojekte.

Inhaltsverzeichnis
Nach oben