Monatlich erscheint in der Gazette Charlottenburg und Wilmersdorf ein Thema, zu dem die in der BVV vertretenen Fraktionen Stellung nehmen. Das Thema wird „reihum“ von einer der Fraktionen bestimmt. In dieser Ausgabe hat die SPD-Fraktion das Thema vorgeschlagen.

An der Hubertusallee 1 soll das Bürohochhaus erbaut werden. Map data © OpenStreetMap contributors

Insolvenzen können alle treffen – insbesondere, wenn sich eine wirtschaftliche Marktlage durch gestiegene Zinsen oder Kosten drastisch verändert. Eine Insolvenz ist insofern nichts ehrenrühriges, sondern ein gesetzlich vorgesehenes Verfahren, um ein Unternehmen zu retten. Und doch missbraucht die SPD-Fraktion, welche dieses Thema vorgeschlagen hat, dieses Instrument, um einen Bauherrn zu verunglimpfen und der schwarz-grünen Zählgemeinschaft unlautere politische Arbeit vorzuwerfen. Damit diskreditiert sich die SPD selbst. Den Ausgangspunkt dieser Diskussion bildet das Bauprojekt Hubertusallee 1 und das vergiftete Versprechen der SPD, jegliche Bebauung dort zu verhindern. Dabei ignoriert die SPD, dass die Entwicklung auf diesem Grundstück bereits seit dem Jahr 2020 unter Einbeziehung aller Fraktionen diskutiert wurde und die Planung, die Grundlage des laufenden Bebauungsplanverfahrens ist, Ergebnis eines städtebaulichen Wettbewerbsverfahren ist. Dessen ordnungsgemäße Durchführung, die eine Prüfung aller in Betracht kommenden Nutzungsvarianten umfasst, unterstützen wir als schwarz-grüne Mehrheit.

Autor: Simon Hertel

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